

Trump auf der Anklagebank: Hintergründe zur ersten Anklage eines ehemaligen US-Präsidenten
Donald Trump ist vor Gericht. Und abermals beschäftigt er damit nicht nur Amerikanerinnen, sondern auch die österreichische...

Sebastian Öhner
6. Apr. 20233 Min. Lesezeit


Warum der Verfassungsgerichts-hof über Martin Hos „Hidden Club“ entscheidet
Nicht alle Anrainerinnen sind glücklich über den Club, den der Unternehmer Martin Ho vor rund eineinhalb Jahren auf der Mariahilfer...

Nikolaus Handig
30. März 20233 Min. Lesezeit


Die Dose bekommt eine Delle: Hausdurchsuchung bei Red Bull
Am vergangenen Montag statteten die Europäische Kommission und die österreichische Bundeswettbewerbsbehörde dem Konzernriesen Red Bull...

David von der Thannen
26. März 20232 Min. Lesezeit


Vermummungsverbot: Ist Maskentragen jetzt verboten?
Mit 1. März fiel die Maskenpflicht in den Wiener Öffis. Fahrgäste müssen nun also keine FFP2-Maske mehr tragen. Aber dürfen sie das...

Ramon Spiegel
16. März 20233 Min. Lesezeit


Verbandsklagen und AGB
Bei Strom- und Gaslieferverträgen mussten die Endkunden im letzten Jahr große Preiserhöhungen mitmachen. Im Umfeld dieser Preiserhöhungen...

Benjamin Weber
9. März 20233 Min. Lesezeit


Klimaklage in Österreich: Wird die Klimakrise zur Kinderkrise?
Vergangene Woche reichten zwölf Kinder und Jugendliche eine „Klimaklage“ beim österreichischen Verfassungsgerichtshof ein. Sie bekämpfen...

Viktoria Jedlicka
2. März 20232 Min. Lesezeit


Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss: Ein rechtlicher Rückblick
Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss (U-Ausschuss) ist nun offiziell beendet. Auch der erste Fraktionsbericht der Grünen wurde...

Jasmin Lang
23. Feb. 20233 Min. Lesezeit


Spionageballons und andere Flugobjekte – Rechtsfragen über den Wolken
Zwei Wochen ist der Abschuss eines chinesischen Ballons durch einen US-amerikanischen Kampfjet mittlerweile her. Noch ist nicht geklärt,...

Sophie Hoffmann
18. Feb. 20233 Min. Lesezeit


Baba und foi ned: Rechtliche Tipps für die Skisaison
Diese Woche, genauer gesagt am 6. Februar, hat die Ski-Weltmeisterschaft 2023 begonnen. Die spektakulären Bilder bewegen viele dazu,...

Sebastian Öhner
9. Feb. 20233 Min. Lesezeit


Was macht eigentlich ein Landtag?
Es war das bestimmende Thema der letzten Tage: Niederösterreich hat am vergangenen Wochenende gewählt – und zwar seinen Landtag. Darunter...

Nikolaus Handig
2. Feb. 20232 Min. Lesezeit


Vom Iran bis in die USA: Eine traurige Bilanz zur Todesstrafe
Die jüngst vollstreckten Todesurteile im Iran zeigen, dass die Todesstrafe in einigen Ländern immer noch nicht der Vergangenheit...

Silke Schusser
27. Jan. 20234 Min. Lesezeit


„Pornographische Darstellungen Minderjähriger“ – der Straftatbestand erklärt
Das Burgtheater hat ihn entlassen, der ORF hält Abstand von Herstellung und Ausstrahlung seiner Produktionen. Daneben drohen...

Anna Pranter
19. Jan. 20233 Min. Lesezeit


Kirchensteuer in Österreich: Pflichtbeitrag oder freiwillige Spende?
In der katholischen Kirche macht sich dieser Tage Ernüchterung breit: 90808 Menschen haben der Kirche im vergangenen Jahr den Rücken...

David von der Thannen
13. Jan. 20232 Min. Lesezeit


Schengen? Was ist das eigentlich?
Der Schengen-Raum gilt als eine der wichtigsten Errungenschaften der EU. Mit 1.1.2023 treten auch in Kroatien alle Bestimmungen des...

Benjamin Weber
6. Jan. 20233 Min. Lesezeit


Neues Maklergesetz: Provisionspflicht für Wohnungssuchende ade?
Künftig soll die Maklerprovision bezahlen, wer die Maklerin beauftragt. Die lang diskutierten Änderungen des Maklergesetzes werden am 1....

Ramon Spiegel
29. Dez. 20223 Min. Lesezeit


"Kling, Glöckchen, klingeling, lasst die Bescherung beginnen!" - Rechtliches zum Weihnachtsgeschenk
It’s that time of the year again! Der Winter zieht langsam ein, die Straßen erstrahlen in bunten Lichtern und auf den Adventsmärkten...

Mariana Ristic
22. Dez. 20224 Min. Lesezeit


Europäisches Parlament in der Krise: eine Spurensuche zwischen Brüssel, Marokko und Katar
„The European Parliament is under attack!” Mit diesen drastischen Worten wandte sich EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Montag...

David von der Thannen
15. Dez. 20223 Min. Lesezeit


Tomatensaft, Sitzblockaden und Klimaaktivismus
Tomatensuppe, Kartoffelpüree oder Farbe sorgen eigentlich nur in den seltensten Fällen für mediale Aufregung und Schlagzeilen. Dennoch...

Sebastian Öhner
8. Dez. 20223 Min. Lesezeit


Alle Räder stehen still? Ein Einmaleins zum Streik
Die Eisenbahnerinnen haben es gemacht, Brauerei-Angestellte auch, die Handelsangestellten werden es nun doch nicht tun – Streiken ist...

Nikolaus Handig
1. Dez. 20223 Min. Lesezeit


Abschied von der digitalen Steinzeit? Reform der Sicherstellung von Handys
Forderungen der Rechtsanwaltskammer nach strengeren Regeln für Handy-Sicherstellungen werden immer lauter. Es wird kritisiert, dass...

Viktoria Jedlicka
24. Nov. 20223 Min. Lesezeit


